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AGB als Download

AGB 01-02-2016 (118,3 KiB)

Widerruf als Download

Widerruf 01-02-2016 (19,2 KiB)

AGB/Widerruf

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung des Dienstes » DIPORA.

DIPORA bezeichnet sowohl den vertragsgegenständlichen Dienst als auch den Vertragspartner Baden Medien DI.PORA KG, Blütenfeldplatz. 76532 Baden-Baden

Präambel

Mit Ihrer Anmeldung als Nutzer bei DIPORA akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von DIPORA (im Folgenden die „AGB“ genannt).

DIPORA betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliase dieser Domains die Dienste von DIPORA. All diese Websites, auf denen DIPORA die Dienste von DIPORA zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „DIPORA - Websites“ genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und DIPORA abhängig davon, auf welcher der DIPORA Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von DIPORA mit der: Baden Medien DI.PORA KG, (nachfolgend „Betreiberin“ genannt) Blütenfeldplatz, 76532 Baden-Baden, Deutschland

Das Angebot der Dienste der Betreiberin richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

Der Nutzer kann diese AGBs jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der DIPORA -Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Vertragsgegenstand

1.1 Die Betreiberin bietet nach Registrierung Nutzern ein geschlossenes entgeltliches „Mitgliederportal“ an, im Folgenden " DIPORA Mitgliedschaft" genannt.

1.2 Einzelheiten zu dem Entgelt der DIPORA -Mitgliedschaft und der angebotenen Leistungen sind auf den DIPORA -Websites geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Mitgliedschaft ist kostenlos.

1.3 Jegliche Nutzung der von der Betreiberin angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von der Betreiberin bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch DIPORA.

1.4 Die Betreiberin stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Die Betreiberin ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den DIPORA Websites zu entfernen.

1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der DIPORA Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die Betreiberin bemüht sich jedoch, die DIPORA Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Betreiberin stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den DIPORA Websites führen.

1.6 Die Betreiberin bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Die Betreiberin beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die DIPORA -Websites Verträge untereinander schließen, ist die Betreiberin hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die Betreiberin haftet nicht, falls über die DIPORA -Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Die Betreiberin haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

2. Pflichten bei Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste auf der DIPORA Website zu registrieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten ihn persönlich betreffen, der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, der Betreiberin Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Er verpflichtet sich, das Passwort unverzüglich zu ändern, wenn ein Missbrauch des Zugangs durch Dritte zu befürchten ist. Die Betreiberin wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Website DIPORA es ab. Die Betreiberin nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der DIPORA Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der Betreiberin zustande.

2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.7 Die Betreiberin kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den DIPORA Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Die Betreiberin leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

2.8 Der Nutzer versichert, dass er allein für alle Aktivitäten verantwortlich ist, die durch die Nutzung seines Zugangs erfolgen.

3. Widerrufsrecht

Sofern Sie sich bei der Betreiberin zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

3.1 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit Art 246 § 1, 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf muss gegenüber der Betreiberin stets in schriftlicher Form per E-Mail an: widerruf@dipora.eu, oder per Briefsendung an: baden medien di.pora kg, Frankfurter Landstr. 23, 61352 Bad Homburg erfolgen.

3.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangener Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang

3.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Ihr Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

3.4 Durch tippen auf „Anmelden“ akzeptieren Sie die DIPORA Nutzungsbedingungen. Sie willigen außerdem darin ein, dass ihr Kauf sofort verfügbar sein wird und dass sie auf ihr gesetzlich vorgeschriebenes Widerrufsrecht verzichten. Die Rechte auf Erstattung variieren je nach Produkt.

4. Pflichten des Nutzers/Verhaltenskodex

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet:

4.1.1 Ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen, keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden und nur für sich selbst aufzutreten,

4.1.2 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Websites DIPORA es die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische, rassistische, gewalttätige, diskriminierende oder anstößige Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter der Betreiberin oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG) oder in Verbindung mit mehreren Nutzern anzugehen, gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, kommerzielle oder politische Werbung zu veröffentlichen oder zu verbreiten,

4.1.3 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Versendung von Kettenbriefen, Wettbewerben, Lotterien, Pyramidenschemata, progressive Kundenwerbung, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig oder von mehreren Nutzern an eine Person gleichzeitig oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit),

4.1.4 keine Nachrichten von Nutzern ohne ausdrückliche Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.

4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der DIPORA Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den DIPORA Websites angebotenen Dienste von der Betreiberin zur Verfügung gestellt werden. Blockieren, überschreiben, modifizieren, kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der DIPORA Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z.B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der DIPORA Websites und daher ausdrücklich untersagt. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der DIPORA Websites oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der DIPORA Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderung von Diensten auf den DIPORA Websites

Die Betreiberin behält sich vor, die auf den DIPORA Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1 Die Betreiberin behält sich vor, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grund zu beenden und den Zugang zu den Diensten zu sperren bzw. Inhalte zu löschen.

6.2 Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf den DIPORA Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

6.3Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.2 kann DIPORA unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der DIPORA Websites. 

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1 Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der DIPORA Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die Betreiberin gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

7.2Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der DIPORA Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.

8. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit der Betreiberin oder zu den Diensten von der Betreiberin über das auf den DIPORA Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular (Button Kontakt) oder per Brief übermitteln.

9. Haftung der Betreiberin

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die Betreiberin (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalspflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von der Betreiberin gedeckt sind und der Versicherer an die Betreiberin gezahlt hat. Die Betreiberin verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Betreiberin sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

10. Angebot

Partnerangebote Dritter können von der Betreiberin beworben werden. Die Betreiberin haftet nur für Verträge die direkt mit ihr geschlossen werden. Die Betreiberin wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittlerin tätig. Die Betreiberin haftet ausdrücklich nicht für Verträge die direkt mit irgendeinem Partner geschlossen werden. Bei geschlossenen Verträgen mit den Partnerunternehmen gelten ausschließlich die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, da diese die angebotenen Leistungen eigenverantwortlich durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der jeweiligen Nutzer sind.

11. Freistellung durch den Nutzer

11.1 Der Nutzer stellt die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Betreiberin wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den DIPORA Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt die Betreiberin ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Betreiberin wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der DIPORA Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von der Betreiberin bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass die Betreiberin tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer nach Wahl von der Betreiberin auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der DIPORA -Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die Betreiberin sofort einstellen

12. Datenschutz

Die Betreiberin ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an die Betreiberin übermitteln, äußerst wichtig ist. Die Betreiberin beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Die Betreiberin wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von der Betreiberin geregelt, die von jeder der DIPORA Websites aus erreichbar sind.

13. Eigentum an Informationen und geistiges Eigentum

13.1 Die Informationen, Materialien und Daten, die durch die Website(s), Dienste und/oder auf andere Weise, insbesondere durch Marketing-Programme und -Materialien, Statistiken, Texte, Grafiken, Video- und Audio-Inhalte (die „Daten“) angeboten oder zur Verfügung gestellt werden, sind geistiges Eigentum der Betreiberin und nur für die persönliche und nichtkommerzielle Nutzung gedacht.

13.2 Der Nutzer darf die Daten ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung durch die Betreiberin nicht kopieren, modifizieren, reproduzieren, speichern, verteilen, anzeigen, öffentlich vorspielen, veröffentlichen, übertragen, verkaufen, vermieten, verleasen, lizenzieren oder sonst wie anderen verfügbar machen oder auf anderen Websites, bei Online-Diensten, in Foren oder auf einem beliebigen anderen Medium und/oder Gerät zur Verfügung stellen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

14.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesen AGB an Dritte zu übertragen oder abzutreten. Die Betreiberin ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Betreiberin wird den Nutzer schriftlich über die Übertragung informieren; dem Nutzer steht ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung beim Nutzer schriftlich bei der Betreiberin eingehen.

14.2 Die Betreiberin behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, sie sind für den Nutzer nicht zumutbar. Zumutbar sind nicht wesentliche Änderungen, insbesondere solche, die zur Anpassung dieser AGB an neue technische Entwicklungen, neue gesetzliche Regelungen, neue Rechtsprechung dienen oder soweit die Änderung dazu erforderlich ist, organisatorische Änderungen, insbesondere des Bestell- oder Bezahlprozesses abzubilden. Weitere unwesentliche Änderungen aus gleichwertigen Gründen bleiben ebenso vorbehalten. Die Betreiberin wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Die Betreiberin wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

14.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an die Betreiberin per E-Mail, mit dem von jeder der DIPORA Websites aus erreichbaren Kontaktformular (Button Kontakt) abgeben oder diese per E-Mail oder Brief an die Betreiberin übermitteln. Die Betreiberin kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

14.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

14.5 Erfüllungsort ist der Sitz der Betreiberin.

14.6 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz der Betreiberin.

14.7 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten und Auseinandersetzungen ist der Sitz der Betreiberin.

14.8 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des unter Umständen übernommenen UN- Kauf.

Stand: 01. Februar 2016